Veranstaltung: | 02. Ordentlicher Landesdelegiertenrat 2020 |
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Tagesordnungspunkt: | 5. Besetzung der Antragskommission für den Programmparteitag |
Status: | Beschluss |
Beschluss durch: | Landesdelegiertenrat |
Beschlossen am: | 27.11.2020 |
Eingereicht: | 11.12.2020, 13:18 |
Antragshistorie: | Version 1 |
Wahl der Mitglieder der Antragskommission zum Wahlprogrammparteitag
Beschlusstext
Dem Landesdelegiertenrat werden folgende Mitglieder für die Antragskommission
zum Wahlprogrammparteitag zur Wahl vorgeschlagen:
Frauenplatz: Antje Schulze (SV Halle (Saale))
Offener Platz: Olaf Meister (KV Magdeburg)
Begründung
Für den Wahlprogrammparteitag ist eine besondere Antragskommission zu besetzen. In Paragraph 6 Absatz 14 unserer Satzung heißt es dazu:
"Im Vorfeld eines Landesparteitages, welcher das jeweilige Landtagswahlprogramm zu Landtagswahlen beschließt, wird eine Antragskommission gebildet. Sie setzt sich zusammen aus zwei Mitgliedern des Landesvorstandes sowie zwei durch den Landesdelegiertenrat zu wählenden Mitgliedern. Die Antragskommission bereitet die Behandlung des abzustimmenden Wahlprogrammes in Zusammenarbeit mit den AntragstellerInnen vor. Sie kann dem Landesparteitag Empfehlungen zum Abstimmungsverfahren von Anträgen über das zu beschließende Wahlprogramm geben. Ihre Empfehlungen bedürfen der Zustimmung des Landesparteitages. Über ihre Empfehlungen wird zuerst abgestimmt. Empfehlungen der Kommission sind nur zum Verfahren, nicht aber bezüglich der Annahme oderAblehnung von Anträgen zulässig."
Der Landesvorstand hat auf seiner Situng am 23.11.2020 Miriam Matz und Lysan Papenroth als Mitglieder für den LaVo gewählt und schlägt obige Basismitglieder zur Wahl durch den LDR vor.