H-1: Haushalt 2021

Redaktioneller Hinweis: Die Tabellenfassung des Haushaltsplanes für 2021 wurde mit der 1. Aussendung an die Delegierten versandt und ist für Mitglieder in der Grünen Wolke zu finden.

Erläuterungen zum Haushaltsplan 2021:

Einnahmen:

Zeile 1a: ehemalige 1a „Umlage Strukturhilfe“ wurde aus dem Haushalt gestrichen.

Zeile 1c NEU: zuvor 1d „Gemeinsame Referenten-Stelle KVe“.

Durch die Strukturmittel des Bundesverbandes hat der Landesverband im Rahmen der Zielvereinbarung mit dem Bundesvorstand zwei neue Stellen für die Unterstützung der Kreisverbände geschaffen. Beide Regionalgeschäftsführer*innen sind beim Landesverband angestellt. Den Kreisverbänden ist es möglich, zusätzliche Stunden einzukaufen. Für die Wahlkämpfe 2021 haben bereits einige Kreisverbände angekündigt, dies in Anspruch zu nehmen. Daher werden hier 13.000 Euro zusätzlich als Einnahme veranschlagt, die sich unter Zeile 37c als Ausgaben und somit als letztlich durchlaufender Posten wiederfinden.

Zeile 1b: Der Landesfinanzrat hat auf seiner Sitzung am 29.10.2020 die Erhöhung der Umlage für die Finanzbuchhaltung beschlossen.

Zeile 3: In der Planung für die Mandatsträger*innenbeiträge Land ist der aktuelle IST-Stand (5 MdLs + 1 Ministerin + 2 Staatssekretäre) bis Juni eingeplant. Ab Juli 2021 wurde konservativ mit 6 MdLs kalkuliert.

Zeile 5: In Wahlkampfjahren ist mit einem erhöhten Spendenaufkommen zu rechnen.

Zeile 8: Bereits enthalten sind 50.000 Euro Solifondszulage. Des Weiteren haben mehrere Landesverbände eine finanzielle Unterstützung in Aussicht gestellt.

Zeile 10: Sonstige Einnahmen beinhalten insbesondere den Verkauf von Wahlkampfmaterialien an Kreisverbände und andere.

Ausgaben:

Zeile 13a: LaVoSi Teilprofessionalisierung

2016 wurde die LaVoSi Teilprofessionalisierung beschlossen. Teil des Beschlusses war die Möglichkeit einer Aufstockung in Wahlkampfzeiten. Während der heißen Wahlkampfphase sollen die Landesvorsitzenden sich vollumfänglich auf die Arbeit für die Landespartei konzentrieren können. Entsprechend ist hier für drei Monate eine Vollprofessionalisierung enthalten. Im Doppelwahljahr 2021 soll dies erstmal genutzt werden, sodass hier mit einer erhöhten Ausgabe geplant wurde.

Zeile 16: Miete/Energie LGS

Die Landesgeschäftsstelle ist im Sommer 2020 innerhalb des Hauses in die 4. Etage gezogen, um alle Mitarbeiter*innen unterbringen zu können. Hier entstehen höhere Mietkosten.

Zeile 32 und 33: Aufwand Parteitage & LDR

2021 wird es voraussichtlich mehr Parteitage (LPT und LDR) geben als in Jahren ohne Wahlkämpfe. Wir prognostizieren, dass diese Parteitage noch unter Corona-Auflagen erfolgen müssen. Dadurch steigen die Kosten für Parteitage. Auch digitale Formate sind nicht günstiger, sondern im Vergleich eher teurer.

Zeile 37: Aktionshaushalt LaVo

In Wahlkampfzeiten ist der Aktionshaushalt des LaVo kleiner als üblich, da viele Veranstaltungen, andere Formate und Aktionen unter Wahlkampfkosten fallen.

Neu eingeplant ist ein von der Projektgruppe Mitgliederbetreuung angedachtes Sommercamp.

Rücklagenbildung und Ausgaben für Wahlkämpfe Landtags- und Bundestagswahl:

Wir erwarten aus der Haushaltführung für 2021 zunächst einen Überschuss in Höhe von ungefähr 117.000,00 Euro. Davon und aus den Rücklagen sind nach unserer Planung Ausgaben in Höhe von 355.000,00 Euro für die Landtagswahl im Juni sowie 45.000,00 Euro für die Bundestagswahl im September als Wahlkampfhaushalte veranschlagt.

Weiterhin schlägt der Landesvorstand vor insgesamt 10.000,00 Euro für die anstehen Landratswahlen in MSH, WB, JL, ABI, BLK, SLK und die Oberbürgermeisterwahl in Dessau-Roßlau als Unterstützung für die Wahlkämpfe der Kreisverbände vorzusehen.